Hintergrund
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    „Hubert Rietmann ist einer von uns und Vorbild im Einsatz für den Arten- und Naturschutz“, so würdigte Coesfelds CDU-Chef und Landtagsabgeordneter Wilhelm Korth (CDA) seinen Mitbürger Hubert Rietmann. Der 52-Jährige demonstrierte zahlreichen interessierten CDU- und CDA-Mitgliedern selbst Entwickeltes aus Ziegelstein, von dem Vögel und Fledermäuse profitieren.



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    Der Coesfelder Landtagsabgeordnete Wilhelm Korth ist neuer Bezirksvorsitzender des CDU-Agrarausschusses Münsterland. Er folgt auf die Landtagsabgeordnete Christina Schulze Föcking, die nach 12 Jahren die Leitung des Gremiums abgibt.



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    Der 16-Jähriger, halbseitig gelähmt, saust auf einem Waveboard davon. Ein 18-Jähriger, seit Geburt ohne rechten Arm und im Rollstuhl nahezu bewegungsunfähig, isst und trinkt selbstständig. Möglich macht es ein mit einem Mikroprozessor gesteuerter Armroboter. Diese beiden eindrucksvollen Beispiele aus der Praxis des Sozialpädiatrischen Zentrums Westmünsterland (SPZ) führte Chefarzt Dr. Ulrich Hafkemeyer anhand kurzer Videos vor. Über die Aufgaben und Erfolge, aber auch manche Hürden, informierte sich in Coesfeld der CDU-Bundestagsabgeordnete Marc Henrichmann.



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    So selbstständig wie möglich sollen Menschen mit Behinderungen leben können – dies ist auch eines der Ziele des Bundesteilhabegesetzes. Mehr Unabhängigkeit bedeutet aber auch mehr Risiko, zum Beispiel wenn Suchtmittel leicht zugänglich sind. In Ascheberg kommt die Hilfe als „Tandem“. So heißt ein vom Bund gefördertes Projekt, über das sich vor Ort der Bundestagsabgeordnete Marc Henrichmann informierte.



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28.06.2019 | Marc Henrichmann MdB | www.marc-henrichmann.de
Betriebe und Vereine beim Datenschutz entlastet
Henrichmann: „Gute Nachrichten für den Mittelstand und das Ehrenamt“

Deutliche Erleichterungen in Sachen Datenschutz hat der Deutsche Bundestag beschlossen. Unter anderem wird unzulässigen Abmahnungen ein Riegel vorgeschoben und die Schwelle angehoben, ab der Firmen und Vereine einen Datenschutzbeauftragten einstellen müssen. „Das sind gute Nachrichten für mittelständische Unternehmen, Ehrenamtler und Vereine“, erklärt Marc Henrichmann, Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Coesfeld / Steinfurt II.

Marc Henrichmann (CDU), direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Coesfeld / Steinfurt II
Berlin / Kreis Coesfeld / Kreis Steinfurt - Die Abmahnwelle, die viele nach der Einführung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) befürchtet hatten, sei ausgeblieben, stellt der CDU-Innenpolitiker fest. Um Unternehmen, Vereine und Verbände auch in Zukunft effektiv vor unzulässigen Abmahnungen zu schützen, erfolgt nun eine Klarstellung im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb. „Das war ein zentrales Anliegen der Union“, unterstreicht der Datenschutz-Experte, der sich auch selbst als zuständiger Berichterstatter seiner Fraktion stark für diese Regelung eingesetzt hat.

Kleine und mittelständische Betriebe, Vereine und Verbände werden zudem entlastet: Sie müssen erst dann einen Datenschutzbeauftragten benennen, sobald mehr als 20 Personen mit der Verarbeitung personenbezogener Daten befasst sind. Die sogenannte „Zehnerschwelle“ wurde damit angehoben.

Henrichmann steht „ohne Wenn und Aber hinter einem einheitlichen europäischen Datenschutz“, wie er betont. Mit der DSGVO würden die großen „Datenunternehmen an die Kandare“ genommen. „Zu oft und zu intensiv haben wir dabei aber auch unsere mittelständischen Betriebe, Vereine und Organisationen getroffen“, räumt er ein.

Weitere Weichenstellungen stehen mit der Evaluierung der DSGVO bevor. Innovationen und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung müssten in Einklang gebracht werden. „Auf Entwicklungen wie autonomes Fahren, Telemedizin und Smart Homes können wir nicht mit einem datenpolitischen Stopp-Schild antworten“, erklärte er.

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